Klönschnack
Ausbau schneller Breitbandnetze: Björn Thümler hat aktuelle Zahlen
In der aktuellen Förderperiode der Europäischen Union 2014-2020 hat der Landkreis Wesermarsch vom Land Niedersachsen Zuwendungen in Höhe von zwei Millionen Euro für den Ausbau schneller Breitbandnetze bekommen. Außerdem besteht eine Förderung über den Projekträger des Bundes, die Atene KOM, über mehr als 2,6 Millionen Euro. Diese Zahlen hat der CDU-Landtagsabgeordnete Björn Thümler auf Anfrage vom niedersächsischen Landwirtschaftsministerium erhalten.
Den Hintergrund erläutert Thümler: "Der Ausbau schneller Breitbandnetzee ist in erster Linie eine Aufgabe der miteinander im Wettbewerb stehenden Telekommunikationsunternehmen. Wo der Markt diese Leistungen nicht ausreichend erbringt, kann der Staat eingreifen." Allerdings sei ein öffentlich geförderter Breitbandausbau aufgrund der beihilferechtlichen Vorgaben der EU-Kommission nur in einem engen Rahmen möglich.
Eine Förderung ist nämlich laut Björn Thümler nur zulässig, wenn aktuell und innerhalb der folgenden drei Jahre eine Bandbreite von mindestens 30 Mbit/s nicht erreicht wird. Zuwendungsempfänger sind die Kommunen.
Beim Wirtschaftsministerium fragte Thümler nach, wie viele förderfähige Adressen es in der Wesermarsch gibt. Das Ergebnis: Es handelt sich um 4.746 förderfähige Adressen. Das könnte bei Antragstellung eine mögliche Förderung seitens des Landes in Höhe von bis zu 7,37 Millionen Euro bedeuten.